Allgemeine Geschäftsbedingungen der cosmic5 KG
(AGB – Verbraucher - Fassung Jänner 2020)
Im Folgenden werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als AGB bezeichnet.
Der Vertragspartner der cosmic5 KG wird im Folgenden als KUNDE bezeichnet;
1) Geltungsbereich
Diese AGB gelten immer dann, wenn die cosmic5 KG mit einem KUNDEN einen Vertrag abschließt und der KUNDE Verbraucher im Sinne des KSchG ist. Maßgeblich ist jeweils die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Fassung. Von diesen AGB abweichende Regelungen, diesen AGB entgegenstehende und/oder diese AGB ergänzende Regelungen – insbesondere irgendwelche allgemeinen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des KUNDEN – gelten nur dann, wenn die cosmic5 KG der Geltung solcher Regelungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2) Vertretungsbefugnis
Für die cosmic5 KG aktiv und passiv vertretungsbefugt sind ausschließlich die im Firmenbuch eingetragenen Geschäftsführer und Prokuristen, und zwar jeweils im Rahmen ihrer im Firmenbuch eingetragenen Vertretungsbefugnis. Rechtsgeschäftliche Erklärungen, die von anderen Personen abgegeben oder entgegengenommen werden, entfalten für die cosmic5 KG keine Verpflichtungen. Für den KUNDEN ist auch seine Ehefrau/ihr Ehemann, seine Lebensgefährtin/ihr Lebensgefährte aktiv und passiv vertretungsbefugt, was hiermit bestätigt wird.
3) Kostenvoranschläge
Wenn die cosmic5 KG Kostenvoranschläge erstellt, hat der KUNDE – es sei denn, dies ist schriftlich anders vereinbart – für die Ausarbeitung solcher Kostenvoranschläge das dafür vereinbarte Entgelt zu bezahlen. Bei späterer Auftragserteilung werden die Kosten bei der Schlussrechnung als Anzahlung in Abzug gebracht. Die cosmic5 KG leistet für die Richtigkeit eines Kostenvoranschlages keine bzw. nur dann Gewähr, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Kostenvoranschläge sind für die cosmic5 KG daher nur dann verbindlich, wenn die cosmic5 KG dies vor Erstellung des Kostenvoranschlages ausdrücklich schriftlich erklärt hat.
4) Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem KUNDEN und der cosmic5 KG kommt durch Angebot und Annahme zustande. die cosmic5 KG ist an ein von ihm gestelltes Angebot 4 Wochen gebunden. Innerhalb dieser Frist kann das Angebot vom KUNDEN durch Unterfertigung einer Auftragsbestätigung angenommen werden. Mit Zugang der Auftragsbestätigung bei der cosmic5 KG ist der Vertrag abgeschlossen.
5) Geschuldete Leistung und Kaufpreis
Die von der cosmic5 KG geschuldete Leistung ist im Angebot abschließend beschrieben. Im Fall des Kaufs umfasst der Kaufpreis nur den Kaufgegenstand und keine Zusatzleistungen wie z.B. Zustellung und/oder Montage. Im Zweifel beinhaltet der Kaufpreis die Mehrwertsteuer. Den im Angebot ausgepreisten Beträgen liegen Kalkulationen und Listenpreise von der cosmic5 KG zugrunde. Für den Fall, dass es sich bei diesen Beträgen um solche handelt, die offensichtlich irrtümlich oder versehentlich falsch angesetzt sind, ist die cosmic5 KG an solcherart erklärte Preise nicht gebunden und hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Gleiches gilt für Umstände, welche nicht in der Sphäre von der cosmic5 KG liegen, welche aber die Auftragserfüllung erheblich erschweren bzw. unmöglich machen.
6) Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt:
Fälligkeit: Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der vereinbarte Preis wie folgt zur Zahlung fällig: Sofort.
Im Geschäftslokal gilt die Bezahlung in Bar oder per Bankomat bzw. Kreditkarte.
Im Onlineshop gibt es die Option gegen Vorkasse auf unser genanntes Konto.
Der KUNDE ist nur dann berechtigt, Skonto abzuziehen, wenn dies schriftlich vereinbart ist.
7) Lieferung
a) Angaben von der cosmic5 KG über den voraussichtlichen Liefertermin sind unverbindliche Einschätzungen, für deren Richtigkeit die cosmic5 KG in keinem Fall einzustehen hat. Für den Fall, dass die Lieferung 8 Wochen nach dem von der cosmic5 KG angegebenen voraussichtlichen Liefertermin noch nicht erfolgt ist, ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer 4-wöchigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Wenn der Kaufgegenstand bei der cosmic5 KG eingetroffen ist bzw. die cosmic5 KG über den Kaufgegenstand sonst disponieren kann, informiert die cosmic5 KG den KUNDEN über die Tatsache der Abhol- bzw. Zustellbereitschaft.
b) Selbstabholung: Für den Fall, dass der KUNDE und die cosmic5 KG eine Zustellung des Kaufgegenstandes durch die cosmic5 KG nicht vereinbart haben, ist der KUNDE verpflichtet, den Kaufgegenstand bei der cosmic5 KG innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung über die Abholbereitschaft abzuholen. Die Abholung durch den KUNDEN erfolgt ex Rampe.
c) Zustellung: Für den Fall, dass der KUNDE und die cosmic5 KG eine Zustellung des Kaufgegenstandes durch die cosmic5 KG vereinbart hat speziell bei Onlinebestellungen, ist der KUNDE verpflichtet, den Kaufgegenstand an seiner Anschrift innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung über die Lieferbereitschaft zu übernehmen. Für den Fall, dass der KUNDE im Fall der Selbstabholung den Kaufgegenstand nicht innerhalb der genannten Frist bei der cosmic5 KG abholt bzw. der KUNDE im Fall der Zustellung den Kaufgegenstand nicht innerhalb der genannten Frist übernimmt, ist die cosmic5 KG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz, entweder in der Höhe von 20% des KAUFPREISES oder in der Höhe des tatsächlich entstandenen Schadens, zu verlangen.
d) Transport: Der Käufer trägt die Kosten des Transportes. Die Gefahr des Transportes geht auf den Käufer über, sobald die Ware an ihn oder an einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird. Hat der Käufer selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine angebotene Auswahlmöglichkeit zu nutzen, geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Beförderer bzw. den Käufer über.
e) Erfüllungsort ist im Fall der Selbstabholung der Sitz der cosmic5 KG und im Fall der Zustellung die Anschrift des KUNDEN. Die zivilrechtliche Übergabe erfolgt im Fall der Selbstabholung am Tag der Abholung durch den KUNDEN; im Fall der Zustellung am Tag der Übernahme durch den KUNDEN. Der KUNDE ist verpflichtet, Teillieferungen zu übernehmen.
8) Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Sachen 2 Jahre und für gebrauchte Sachen 1 Jahr. Die Gewährleistungsfrist beginnt am Tag der zivilrechtlichen Übergabe. Die cosmic5 KG hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder der Austausch erfolgen soll. Die cosmic5 KG ist berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für die cosmic5 KG, verglichen mit anderen Möglichkeiten der Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Ist eine Verbesserung nicht möglich oder untunlich, kann der KUNDE grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, welcher die Gebrauchsfähigkeit der Sache einschränkt, nicht aber wegen optischer Mängel, Wandlung des Vertrages verlangen.
Die cosmic5 KG gibt keine Garantien ab. Allfällige Herstellergarantien bleiben davon unberührt. Die cosmic5 KG leistet Gewähr, dass die geschuldete Leistung die im Angebot beschriebenen gewöhnlichen Eigenschaften aufweist. Für andere, darüber hinaus gehende Eigenschaften, insbesondere für solche, die der KUNDE darüber hinaus stillschweigend erwartet, die aber nicht schriftlich vereinbart sind, leistet die cosmic5 KG keine Gewähr. In keinem Fall leistet die cosmic5 KG für Verschleißteile Gewähr. Die cosmic5 KG hat außerdem nicht Gewähr zu leisten, wenn der KUNDE die für die Sache vom Hersteller oder von der cosmic5 KG vorgeschriebenen Wartungs- und Inspektionsarbeiten nicht, nicht regelmäßig oder nicht fachgerecht durchgeführt, die Sache nicht bestimmungsgemäß gebraucht, die Sache unüblichen Belastungen ausgesetzt, an der Sache Veränderungen vorgenommen hat, die Sache ein- oder verbaut hat, die Sache verarbeitet oder unsachgemäß behandelt hat.
9) Maße und Bemusterung
Handelsübliche und/oder herstellungstechnisch bedingte Abweichungen von Maßen sind keine Mängel und berechtigen daher ebenso wenig zu Beanstandungen wie Farb- oder Maserungsabweichungen bei Werkstoffen oder anderen Materialien. Der KUNDE erklärt, dass er sich eingedenk dessen – aufgrund des vereinbarten Musters - trotzdem für das von ihm ausgewählte Material entschieden hat.
10) Selbstmontage
Die cosmic5 KG ist weder verpflichtet noch dazu befähigt die von der cosmic5 KG verkauften Waren bzw. Sachen zu montieren, daher haftet die cosmic5 KG in keinem Fall für einen durch ein unsachgemäßes Verhalten bei der Montage an der Sache verursachten Mangel. Wird die Sache nicht von der cosmic5 KG montiert, ist die cosmic5 KG weder verpflichtet, den KUNDEN im Hinblick auf die Art und Weise der Montage in irgendeiner Form anzuleiten noch dem KUNDEN eine Montageanleitungen zu übergeben. Montiert der KUNDE die Sache selber oder lässt der KUNDE sie durch einen Dritten montieren, haftet die cosmic5 KG nicht für eine bestimmte Montagefähigkeit.
11) Haftung
Die cosmic5 KG haftet nur für Schäden, die die cosmic5 KG vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht und verschuldet hat. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Außerdem haftet die cosmic5 KG nur für Personen- und Sachschäden und nicht für Vermögens- oder Folgeschäden. Überhaupt ist die Haftung von der cosmic5 KG mit einem Betrag in Höhe von 50% des Gesamtpreises (ohne Umsatzsteuer) begrenzt. Eine Haftung von der cosmic5 KG für Schäden, die diesen Betrag übersteigen, ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für den Fall, dass der KUNDE gem. Punkt 8. vom Vertrag zurücktritt, ist eine Haftung von der cosmic5 KG für einen allenfalls beim Kunden entstandenen Schaden ebenfalls in jedem Fall ausgeschlossen.
12) Regie
Für den Fall, dass der KUNDE Änderungen und/oder Ergänzungen des Kaufgegenstandes wünscht, die über die im Angebot beschriebene geschuldete Leistung hinaus gehen, ist die cosmic5 KG – für den Fall der Durchführung – berechtigt, für solche Arbeiten den tatsächlichen Aufwand an Arbeitszeit und Material entsprechend den jeweils aktuellen Preislisten für Regiearbeiten zu verrechnen.
13) Allgemeines
Änderungen und/oder Ergänzungen des zwischen dem KUNDEN und der cosmic5 KG abgeschlossenen Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Es gilt Österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen von der cosmic5 KG aufzurechnen. Der Kunde ist weiteres nicht berechtigt, Zahlungen mit der Begründung zurückzuhalten, es würden ihm Gewährleistungs- und/oder sonstige Nichterfüllungsansprüche zustehen, es sei denn, solche Gewährleistungs- und/oder sonstigen Nichterfüllungsansprüche wären rechtskräftig und vollstreckbar von einem österreichischen Gericht festgestellt worden.
Seit 2014 gilt auch das Widerrufsrecht für KUNDEN.
Der Widerruf bezeichnet ein Gestaltungsrecht des Verbrauchers, nach dessen Ausübung der Verbraucher und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss eines Verbrauchervertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden sind. Nähere Information hier.